Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Dienstleistungen der Marke SHIRT HQ von Jan Lehrian.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von uns hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragspartner
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen unserer Online-Angebote ist Jan Lehrian, Rudolf Berta Straße 53, 63628 Bad Soden Salmünster, vertreten durch Jan Lehrian nachfolgend "Shirt HQ" genannt.
3. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angaben zu Produkte und Leistungen - insbesondere zu Waren und Preisen von Shirt HQ, sowie auf allen Werbeträgern wie Prospekten, Katalogen, Anzeigen usw. sind unverbindlich und freibleibend.
Die Bestellung ist ein Angebot des Bestellers an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Bei Aufgabe einer Bestellung bei Shirt HQ erhält der Besteller eine Bestellbestätigung per E-Mail.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Nach Zustandekommens des Kaufvertrags erhalten Sie eine digitale Vorschau des personalisierten Produkts. Erst nachdem Sie die digitalisierte Vorschau schriftlich oder per E-Mail bestätigt haben, erfolgt die Produktion und der Versand Ihrer Bestellung.
Bei Minderjährigen gilt das Absenden einer Bestellung lediglich als unverbindliche Anfrage, die bindende Auftragserteilung kann bei Minderjährigen nur schriftlich erfolgen und bedarf bei Minderjährigen auch der Unterzeichnung der gesetzlichen Vertreter.
4. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Shirt HQ
Jan Lehrian
Rudolf Berta Straße 53
63628 Bad Soden Salmünster
oder per E-Mail an: [email protected]
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht bei Dienstleistungen erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
4a) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufrechts
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Versandkosten bestimmen sich nach Gewicht der Sendung, nach dem Verpackungsaufwand und der Lieferadresse. Die Versandkosten sind, bevor die Bestellung abgeschickt wird, im Warenkorb ersichtlich.
Shirt HQ behält sich vor, für die Abwicklung der Zahlung die Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen.
6. Liefer- und Versandbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Shirt HQ.
Shirt HQ versendet Waren innerhalb Deutschlands.
Die Lieferung erfolgt durch einen von Shirt HQ frei zu bestimmenden Lieferdienst.
Die Versandzeiten der einzelnen Produkte sind im Warenkorb ausgewiesen.
Die genauen Versandzeiten finden Sie unter Versandkosten, Lieferzeiten & Zahlung.
Teillieferungen sind innerhalb der von SHIRT HQ angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.
Bei Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware, die nicht von Shirt HQ verschuldet wurde (z.B. Streik, Lieferschwierigkeiten), behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Der Besteller wird darüber unverzüglich in Kenntnis gesetzt und erhält den bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurück.
7. Zahlung und Zahlungsverzug
Die Zahlung ist per Vorkasse und Nachnahme möglich. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, insbesondere weil eine Abbuchung von seinem Konto mangels Deckung oder aufgrund falscher Angaben nicht möglich ist, hat der Besteller den entstandenen Verzugsschaden Shirt HQ zu ersetzen.
Shirt HQ behält sich vor, für die Abwicklung der Zahlung die Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen.
8. Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Besteller die Wahl zwischen Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) oder Ersatzlieferung.
Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung kann der Besteller eine Kaufpreisherabsetzung oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Bei Druck- oder Produktfehlern übernimmt Shirt HQ die Rücksendungskosten. Die Rücksendungskosten werden sofort nach Erhalt der rückgesendeten Ware von Shirt HQ erstattet. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein.
Offensichtliche Mängel (Transportbeschädigung, Druck- oder Produktfehler) müssen innerhalb einer Frist von 1 Woche nach Entdeckung des Mangels reklamiert werden.
9. Nutzungsbedingungen für Bildkreationen
Shirt HQ offeriert und erstellt auf Wunsch künstlerische Bildkreationen (Motive, Collagen, Comics, Karikaturen etc.). Diese Bildkreationen unterliegen dem Nutzungsrecht von Shirt HQ und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Sie dürfen diese weder verkaufen noch an Dritte lizensieren. Bei einer Vervielfältigung oder sonstigen Verbreitung oder Wiedergabe der Entwürfe oder Motive ist SHIRT HQ & Jan Lehrian als Urheber zu nennen.
10. Technische & gestalterische Abweichungen
Soweit es dem Besteller zugemutet werden kann, behalten wir uns Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben in unserem Online-Shop vor. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Farbe, Größe, Gewicht, Gestaltung oder entsprechende Merkmale sowie die Marken bei unseren Textilien.
11. Verantwortung für vom Kunden ausgewählte Motive und Texte
Bei der Verwendung von Bildmotiven und Texten, die nicht Bestandteil unserer Motivdatenbank sind, verpflichtet sich der Besteller alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Wettbewerbsrecht.
Der Besteller versichert, dass die von Ihm übermittelten oder hochgeladenen Bilder und Texte frei von Rechten Dritter sind. Shirt HQ ist nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen.
Sollte Shirt HQ von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen erfahren, wird das Material gelöscht und die Ausführung des Auftrages verweigert.
Falls die Motive oder Texte des Kunden gegen die Rechte Dritter (etwaige Urheber- oder Namensrechtsverletzungen) oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, die Shirt HQ GbR von allen Ansprüchen ausnahmslos freizustellen. Im Falle eines Rechtsstreits aufgrund Verletzungen von Rechten Dritter hat der Besteller sämtliche Verteidigungskosten und Kosten aus anderen Schäden, die der Shirt HQ GbR entstehen, zu erstatten.
12. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten (Bestandsdaten) unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) elektronisch gespeichert werden.
Shirt HQ versichert, Kundendaten nicht an Dritte weiterzuleiten. Lieferdienste und Partnerunternehmen zur Zahlungsabwicklung, welche den Bestellvorgang betreffen, sind von dieser Regelung ausgeschlossen.
Weitere Hinweise zum Datenschutz >>
Fragen zum Thema Datenschutz, sind an: [email protected] zu richten
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ist der Gerichtstand Gelnhausen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.